Nächste Plenarsitzung:
14.05.2024
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
75. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 09.06.2016

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Hochwasser:...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 Nrn. 3 und 4
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher an demokratischen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung, des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5 Nr. 3   Dringlichkeitsantrag Absenkung des Wahlalters auf 16 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5 Nr. 4   Antrag Wahlalter 16 bei der Europawahl 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Antragsliste Abstimmung über eine Europaangelegenheit, eine Verfassungsstreitigkeit und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Antrag Sparerinnen und Sparer dürfen nicht länger die Sündenböcke der chaotischen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Seilbahnförderung neu ausrichten - Keine weitere Förderung von Schneekanonen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antrag Bayerisches Modellprojekt für ein EinwanderungsgesetzTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13.45 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 9 bis 11
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Antrag Finanzierungsplan für den stufenweisen Neubau der Auffangstation für Reptilien 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Auffangstation für Reptilien in München unterstützen - Finanzierungskonzept... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Antrag Reptilienauffangstation München 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 17.33 Uhr 
 
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Hochwasser: Besser vorsorgen, Menschen schützen"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Martin Huber (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Reserl Sem (CSU) 

Redner

Klaus Adelt (SPD) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Mechthilde Wittmann (CSU) 

Redner

Staatsministerin Ulrike Scharf 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Drs. 17/10311 pdf-Format, Drs. 17/11721 (G) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
       Änderungsantrag der Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler, Kerstin Schreyer-Stäblein, Norbert Dünkel u. a. CSU
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (Drs. 17/10311)
Drs. 17/11545 pdf-Format
 
       
Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss

Erledigt erklärt im federführenden Ausschuss 

 
       
 
Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Redner

Margit Wild (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 Nrn. 3 und 4
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Katharina Schulze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher an demokratischen Entscheidungsprozessen - Jugendbeteiligungsgesetz
Drs. 17/9735 pdf-Format, Drs. 17/11629 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Linus Förster, Dr. Paul Wengert u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung der Verfassung, des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Wahlen, Volksbegehren, Volksentscheiden und Volksbefragungen sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Drs. 17/9757 pdf-Format, Drs. 17/11630 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 5 Nr. 3    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Linus Förster, Inge Aures u. a. und Fraktion SPD
Absenkung des Wahlalters auf 16
Drs. 17/9379 pdf-Format, Drs. 17/11608 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 09.06.2016 zum Dringlichkeitsantrag 17/9379 

 
       
  TOP 5 Nr. 4    Antrag der Abgeordneten Dr. Linus Förster, Franz Schindler, Horst Arnold u. a. SPD
Wahlalter 16 bei der Europawahl
Drs. 17/10274 pdf-Format, Drs. 17/11364 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
 
Redner

Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Linus Förster (SPD) 

Redner

Andreas Lorenz (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Linus Förster (SPD) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 5    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Bernhard Pohl u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Sparerinnen und Sparer dürfen nicht länger die Sündenböcke der chaotischen Geldpolitik der EZB sein
Drs. 17/10520 pdf-Format, Drs. 17/11635 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Harald Güller (SPD) 

Redner

Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrich Leiner u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seilbahnförderung neu ausrichten - Keine weitere Förderung von Schneekanonen in Bayern
Drs. 17/10663 pdf-Format, Drs. 17/11722 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Staatssekretär Franz Josef Pschierer 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Staatssekretär Franz Josef Pschierer 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Franz Josef Pschierer 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
  TOP 8    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Bayerisches Modellprojekt für ein Einwanderungsgesetz
Drs. 17/10519 pdf-Format, Drs. 17/11633 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Karl Straub (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Karl Straub (CSU) 

Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Karl Straub (CSU) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 09.06.2016 zum TOP 8: Antrag 17/10519 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Mittagspause
bis 13.45 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
 ÖffnenTOP 12    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 9 bis 11
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Herbert Woerlein, Harry Scheuenstuhl, Klaus Adelt u. a. SPD
Finanzierungsplan für den stufenweisen Neubau der Auffangstation für Reptilien
Drs. 17/9801 pdf-Format, Drs. 17/11648 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Benno Zierer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Auffangstation für Reptilien in München unterstützen - Finanzierungskonzept für Neubau in Neufahrn
Drs. 17/11001 pdf-Format, Drs. 17/11650 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Rosi Steinberger u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reptilienauffangstation München
Drs. 17/10662 pdf-Format, Drs. 17/11649 (E) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Redner

Herbert Woerlein (SPD) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Susann Biedefeld (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

 
 Downloads zu diesem TOP
Zum Seitenanfang
   
  Trennlinie
   
 
Zum nächsten Tagesordnungspunkt
       Sitzungsende
17.33 Uhr
 
Zum Seitenanfang
   
 
Seitenende
Zum Seitenanfang