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25.04.2024
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
73. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 10.05.2016

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 14:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Bayern schützen - CETA und...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2   Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gem. § 82 der...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3   Antragsliste Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4   Antrag Schulbegleitung neu definieren: Schulbegleitung als pädagogischen Assistenten...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 5 bis 7
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Antrag Hitlers "Mein Kampf" durch politische Bildung demaskieren 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Antrag Für einen verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit der kommentierten... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Historisch-kritische Auseinandersetzung mit "Mein Kampf": Schulen und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Dringlichkeitsantrag Kein Bruch der Alpenkonvention: Deshalb keine Skischaukel am Riedberger Horn!TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Dringlichkeitsantrag Keine Kindeswohlgefährdung bei der Unterbringung von unbegleiteten...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 10 und 11
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Familien von Kindern mit chronischen und seltenen Erkrankungen oder... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 11   Antrag Familien von Kindern mit chronischen und seltenen Erkrankungen oder... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 12   Antrag Missbrauch des EU-Patentrechts endlich stoppen - rechtliche Klarheit über das...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 13 bis 15
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 13   Antrag Mieterrechte stärken: Mietspiegel und Modernisierungsumlage reformieren! 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 14   Antrag Investitionen in Wohnraum nicht gefährden und zusätzliche Steueranreize schaffen 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 15   Antrag Anreize in Neubau und Modernisierung von Wohnungen nicht unnötig erschweren 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 16   Dringlichkeitsantrag Bayerische Versorgungskammer: Staatsgrundstücke zum Bau bezahlbarer Wohnungen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 17   Antrag Das kulturelle Erbe des bayerischen Komponisten Richard Strauss nachhaltig...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 18 und 19
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 18   Antrag Salafismusprävention für Frauen und Mädchen stärken 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 19   Antrag Ausbau der Forschungsförderung im Themenbereich Salafismus 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 20 bis 27
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 22   Antrag Bayern Digital III: Gesetzliche Verankerung der Netzneutralität 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 20   Antrag Bayern Digital I: Ernennung eines Digitalisierungsmanagers im Kabinett 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 21   Antrag Bayern Digital II: Regelmäßiges Monitoring technologieorientierter... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 23   Antrag Bayern Digital IV: Digitale Bildung und Schule 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 24   Antrag Bayern Digital V: Informatikunterricht 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 25   Antrag Bayern Digital VI: Ausbildungs- und Studiengänge Digitalisierung 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 26   Antrag Bayern Digital VII: Forschungsschwerpunkt Arbeitsrecht 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 27   Antrag Bayern Digital VIII: Regionale Kompetenzzentren Arbeit 4.0 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 22:16 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsidentin Inge Aures (SPD) 

 
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  TOP 2    Bericht
der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gem. § 82 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Sylvia Stierstorfer (CSU) 

Redner

Johanna Werner-Muggendorfer (SPD) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4    Antrag der Abgeordneten Margit Wild, Dr. Simone Strohmayr, Kathi Petersen u. a. SPD
Schulbegleitung neu definieren: Schulbegleitung als pädagogischen Assistenten begreifen
Drs. 17/8717 pdf-Format, Drs. 17/11070 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Margit Wild (SPD) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 10.05.2016 zum TOP 4: Antrag 17/8717 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 5 bis 7
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Georg Rosenthal, Isabell Zacharias, Martina Fehlner u. a. SPD
Hitlers "Mein Kampf" durch politische Bildung demaskieren
Drs. 17/10158 pdf-Format, Drs. 17/11071 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 6    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Für einen verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" im Bildungsbereich sorgen
Drs. 17/10044 pdf-Format, Drs. 17/11072 (E) pdf-Format
 
       
  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Historisch-kritische Auseinandersetzung mit "Mein Kampf": Schulen und Lehrkräfte gezielt unterstützen
Drs. 17/9827 pdf-Format, Drs. 17/11073 (E) pdf-Format
 
       
 
Redner

Georg Rosenthal (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Ute Eiling-Hütig (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 

Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung über TOP 5 bis 7: Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 8    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Harry Scheuenstuhl u. a. und Fraktion SPD
Kein Bruch der Alpenkonvention: Deshalb keine Skischaukel am Riedberger Horn!
Drs. 17/10010 pdf-Format, Drs. 17/10887 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Eric Beißwenger (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Eric Beißwenger (CSU) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 9    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Kindeswohlgefährdung bei der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zulassen
Drs. 17/10185 pdf-Format, Drs. 17/10877 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Michaela Kaniber (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Michaela Kaniber (CSU) 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 10 und 11
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Kathrin Sonnenholzner, Ruth Müller u. a. SPD
Familien von Kindern mit chronischen und seltenen Erkrankungen oder Behinderungen besser unterstützen - Angebote zur Familienentlastung und Leistungen zur Frühforderung bekannter machen
Drs. 17/10339 pdf-Format, Drs. 17/11100 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 11    Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Kathrin Sonnenholzner, Ruth Müller u. a. SPD
Familien von Kindern mit chronischen und seltenen Erkrankungen oder Behinderungen besser unterstützen II
Drs. 17/10572 pdf-Format, Drs. 17/11101 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 10.05.2016 zum TOP 11: Antrag 17/10572 

 
       
 
Redner

Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Steffen Vogel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Doris Rauscher (SPD) 

Redner

Steffen Vogel (CSU) 

Redner

Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Steffen Vogel (CSU) 

Redner

Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

 
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  TOP 12    Antrag der Abgeordneten Horst Arnold, Florian von Brunn, Ruth Müller u. a. SPD
Missbrauch des EU-Patentrechts endlich stoppen - rechtliche Klarheit über das Verbot konventionell gezüchteter Pflanzen und Tiere schaffen!
Drs. 17/9840 pdf-Format, Drs. 17/11093 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Horst Arnold (SPD) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER) 

Redner

Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Horst Arnold (SPD) 

Redner

Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 13 bis 15
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 13    Antrag der Abgeordneten Andreas Lotte, Angelika Weikert, Doris Rauscher u. a. SPD
Mieterrechte stärken: Mietspiegel und Modernisierungsumlage reformieren!
Drs. 17/9386 pdf-Format, Drs. 17/10907 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 14    Antrag der Abgeordneten Petra Guttenberger, Josef Zellmeier, Karl Freller u. a. CSU
Investitionen in Wohnraum nicht gefährden und zusätzliche Steueranreize schaffen
Drs. 17/10220 pdf-Format, Drs. 17/10980 (G) pdf-Format
 
       
  TOP 15    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Anreize in Neubau und Modernisierung von Wohnungen nicht unnötig erschweren
Drs. 17/9758 pdf-Format, Drs. 17/10979 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Andreas Lotte (SPD) 

Redner

Petra Guttenberger (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback 

Abstimmung

Abstimmung en bloc: Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 16    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Andreas Lotte, Angelika Weikert u. a. und Fraktion SPD
Bayerische Versorgungskammer: Staatsgrundstücke zum Bau bezahlbarer Wohnungen bereitstellen!
Drs. 17/10517 pdf-Format, Drs. 17/11180 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 10.05.2016 zum Dringlichkeitsantrag 17/10517 

 
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  TOP 17    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Das kulturelle Erbe des bayerischen Komponisten Richard Strauss nachhaltig sichern
Drs. 17/10197 pdf-Format, Drs. 17/11216 (ENTH) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martin Bachhuber (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martin Bachhuber (CSU) 

Redner

Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Thomas Goppel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Dr. Thomas Goppel (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Dr. Thomas Goppel (CSU) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 18 und 19
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 18    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Katharina Schulze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Salafismusprävention für Frauen und Mädchen stärken
Drs. 17/9604 pdf-Format, Drs. 17/10176 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 19    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Katharina Schulze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Forschungsförderung im Themenbereich Salafismus
Drs. 17/9605 pdf-Format, Drs. 17/10179 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Redner

Dr. Paul Wengert (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung über TOP 18 und 19: Übernahme der Voten des Ausschusses 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 20 bis 27
 
       
  TOP 22    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital III: Gesetzliche Verankerung der Netzneutralität
Drs. 17/9858 pdf-Format, Drs. 17/11020 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 10.05.2016 zum TOP 22: Antrag 17/9858 

 
       
  TOP 20    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital I: Ernennung eines Digitalisierungsmanagers im Kabinett
Drs. 17/9856 pdf-Format, Drs. 17/11237 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 21    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital II: Regelmäßiges Monitoring technologieorientierter Förderprogramme
Drs. 17/9857 pdf-Format, Drs. 17/11019 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 23    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital IV: Digitale Bildung und Schule
Drs. 17/9859 pdf-Format, Drs. 17/11238 (E) [X] pdf-Format
 
       
  TOP 24    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital V: Informatikunterricht
Drs. 17/9860 pdf-Format, Drs. 17/11239 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 25    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital VI: Ausbildungs- und Studiengänge Digitalisierung
Drs. 17/9861 pdf-Format, Drs. 17/11024 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 26    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital VII: Forschungsschwerpunkt Arbeitsrecht
Drs. 17/9862 pdf-Format, Drs. 17/11021 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 27    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Bernhard Roos, Natascha Kohnen u. a. SPD
Bayern Digital VIII: Regionale Kompetenzzentren Arbeit 4.0
Drs. 17/9863 pdf-Format, Drs. 17/11022 (A) pdf-Format
 
       
 
Gesamtabstimmung

Gesamtabstimmung über TOP 20, 21 und 23 bis 27: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
22:16 Uhr
 
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