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59. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 02.12.2015

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Regierungserklärung
der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema: "Auftrag Zukunft: Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Ulrike Scharf 

Redner

Markus Rinderspacher (SPD) 

Redner

Dr. Martin Huber (CSU) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Sandro Kirchner (CSU) 

Redner

Benno Zierer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Michael Hofmann (CSU) 

Redner

Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Zusammenfassende Stellungnahme

Zusammenfassende Stellungnahme Staatsministerin Ulrike Scharf 

 
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 ÖffnenTOP 2    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Karl Freller, Erwin Huber u. a. CSU
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/8065 pdf-Format, Drs. 17/9174 (E) [X] pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzungen 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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       Außerhalb der Tagesordnung
Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 4    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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       Sitzungsende
18:01 Uhr
 
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Seitenende
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