Heute:
5. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
57. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 12.11.2015

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Ein guter Start ins Berufsleben -...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2a)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Unschädlichkeitszeugnisgesetzes und des Gesetzes zur... 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2b) und 2c)
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2b)   Gesetzentwurf Gesetz zur Ermöglichung gleicher Chancen und zur Gleichstellung von Frauen und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2c)   Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2e)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und der Verordnung zur...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2f)    Erste Lesung zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Freistaat Bayern...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2d)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen BestattungsgesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes und des...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4   Antragsliste Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, eine Europaangelegenheit und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5   Bestellung von Mitgliedern für das Kuratorium der Universität Regensburg 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13.30 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7   Antrag Verlängerung des Erbbaurechts für die Baugenossenschaft OberwiesenfeldTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 8 bis 10
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Dringlichkeitsantrag Kommunen entlasten, Bürger und Umwelt schützen: Härtefallregelung zur... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Antrag Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Dringlichkeitsantrag Fakten schaffen: Sanierung von kommunalen Wasserver- und... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 17:45 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Ein guter Start ins Berufsleben - das Erfolgsmodell der Dualen Ausbildung in Bayern!"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Kathi Petersen (SPD) 

Redner

Johann Häusler (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Redner

Gudrun Brendel-Fischer (CSU) 

Redner

Jürgen W. Heike (CSU) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
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  TOP 2a)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Unschädlichkeitszeugnisgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und anderer Gesetze
Drs. 17/8721 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 2b) und 2c)
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 2b)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Ermöglichung gleicher Chancen und zur Gleichstellung von Frauen und Männern (Bayerisches Chancengleichheitsgesetz)
Drs. 17/8752 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
  TOP 2c)    Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Dr. Simone Strohmayr, Helga Schmitt-Bussinger u. a. und Fraktion SPD
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 17/8894 pdf-Format
 
       
Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
       
 
Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Simone Strohmayr (SPD) 

Redner

Thomas Huber (CSU) 

Redner

Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

 
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  TOP 2e)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Florian Herrmann, Bernhard Seidenath, Jürgen Baumgärtner u. a. CSU
zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
Drs. 17/8893 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Peter Tomaschko (CSU) 

Redner

Dr. Paul Wengert (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 2f)     Erste Lesung zum Antrag
der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 

Redner

Kathi Petersen (SPD) 

Redner

Karl Freller (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultus 

 
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  TOP 2d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Bestattungsgesetzes
Drs. 17/8884 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Ludwig Freiherr von Lerchenfeld (CSU) 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Überweisung

Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Florian Herrmann, Josef Zellmeier, Petra Guttenberger u. a. CSU
zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes und des Polizeiaufgabengesetzes
Drs. 17/7338 pdf-Format, Drs. 17/8729 (G) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Manfred Ländner (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Manfred Ländner (CSU) 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Manfred Ländner (CSU) 

Redner

Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Franz Schindler (SPD) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Namentliche Schlussabstimmung: ZustimmungNamentliche Schlussabstimmung am 12.11.2015 zum TOP 3: Gesetzentwurf 17/7338 

 
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 ÖffnenTOP 4    Antragsliste
Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 5    Bestellung
von Mitgliedern für das Kuratorium der Universität Regensburg
 
       
       Abstimmungsergebnis:
Zur Berufung bis zum 30.09.2017 in das nächste Kuratorium der Universität Regensburg werden vorgeschlagen: Herr Dr. Franz Rieger, CSU und Frau Sylvia Stierstorfer, CSU sowie Frau Margit Wild, SPD
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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       Mittagspause
bis 13.30 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 6    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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  TOP 7    Antrag der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Volkmar Halbleib, Harald Güller u. a. SPD
Verlängerung des Erbbaurechts für die Baugenossenschaft Oberwiesenfeld
Drs. 17/8075 pdf-Format, Drs. 17/8299 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Ernst Weidenbusch (CSU) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Isabell Zacharias (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Gemeinsame Beratung
der Tagesordnungspunkte 8 bis 10
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 8    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Klaus Adelt, Dr. Paul Wengert u. a. und Fraktion SPD
Kommunen entlasten, Bürger und Umwelt schützen: Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen zügig einführen.
Drs. 17/7386 pdf-Format, Drs. 17/8823 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 9    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen umsetzen
Drs. 17/7412 pdf-Format, Drs. 17/8824 (A) pdf-Format
 
       
  TOP 10    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Nikolaus Kraus u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Fakten schaffen: Sanierung von kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen ab 2016 wieder fördern!
Drs. 17/7363 pdf-Format, Drs. 17/8822 (A) pdf-Format
 
       
 
Redner

Klaus Adelt (SPD) 

Redner

Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Peter Meyer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Harry Scheuenstuhl (SPD) 

Redner

Alexander Flierl (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
17:45 Uhr
 
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