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06.07.2017
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
35. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 29.01.2015

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Unternehmer nicht zu...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 a)   Erste Lesungen zu Gesetzentwürfen, die ohne Aussprache an die jeweils federführenden... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 b)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen MediengesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 c)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen BeamtenversorgungsgesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 d)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung sowie der...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 3 bis 6
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie I Bildung und Besetzung... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie II Transparenz und Kontrolle... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie III Änderung des... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie IV Repräsentation in den... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:35 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Hilfe und Unterbringung in psychischen Krisen und bei psychischen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Großstädte entschlacken - was soll das heißen, worauf müssen sich die Städte...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 18:30 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Unternehmer nicht zu Bürokraten degradieren - Runden Tisch "Mindestlohn" einrichten"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Thomas Mütze (GRU) 

Redner

Dr. Harald Schwartz (CSU) 

Redner

Jutta Widmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
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  TOP 2 a)    Erste Lesungen
zu Gesetzentwürfen, die ohne Aussprache an die jeweils federführenden Ausschüsse überwiesen werden sollen
 
       
       Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung
Drs. 17/4910 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
       
       Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes
Drs. 17/4943 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 2 b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/4584 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Verena Osgyan (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes
Drs. 17/4607 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Volker Bauer (CSU) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Ingrid Heckner (CSU) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ingrid Heckner (CSU) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  TOP 2 d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung sowie der einstweiligen Unterbringung (Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz - BayMRVG)
Drs. 17/4944 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Kerstin Celina (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration 

 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 3 bis 6
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie I
Bildung und Besetzung kommunaler Ausschüsse und sonstiger kommunaler Gremien
Drs. 17/2218 pdf-Format, Drs. 17/4677 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie II
Transparenz und Kontrolle von kommunalen Wirtschaftsunternehmen
Drs. 17/2219 pdf-Format, Drs. 17/4676 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie III
Änderung des Sparkassengesetzes
Drs. 17/2220 pdf-Format, Drs. 17/4675 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie IV
Repräsentation in den Zweckverbänden
Drs. 17/2221 pdf-Format, Drs. 17/4674 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 29.01.2015 zum TOP 6: Gesetzentwurf 17/2221 

 
       
 
Redner

Jürgen Mistol (GRU) 

Redner

Peter Tomaschko (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Christine Kamm (GRU) 

Redner

Peter Tomaschko (CSU) 

Redner

Klaus Adelt (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Dr. Paul Wengert (SPD) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

 
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       Mittagspause
bis 13:35 Uhr
 
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 ÖffnenTOP 9    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Hilfe und Unterbringung in psychischen Krisen und bei psychischen Krankheiten (PsychKHG)
Drs. 17/2622 pdf-Format, Drs. 17/4664 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Kerstin Celina (GRU) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (GRU) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hermann Imhof (CSU) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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 SchließenTOP 8    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
  1    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrich Leiner u. a. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen X -
Einführung einer generalistischen Pflegeausbildung umsetzen - Refinanzierung der Praxisanleitung sicherstellen
Drs. 17/1365 pdf-Format, Drs. 17/4935 (E) pdf-Format
 
       
  2    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrich Leiner u. a. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen XI
Einführung eines Bayerischen Pflegemonitors
Drs. 17/1366 pdf-Format, Drs. 17/4936 (A) pdf-Format
 
       
  3    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Ulrich Leiner u. a. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen XIII
Förderung der Fort- und Weiterbildung verbessern
Drs. 17/1368 pdf-Format, Drs. 17/4959 (A) [X] pdf-Format
 
       
  4    Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Dr. Christoph Rabenstein, Günther Knoblauch u. a. SPD
Behördenverlagerungen in die ländlichen Räume
Drs. 17/2585 pdf-Format, Drs. 17/4960 (A) pdf-Format
 
       
Absetzung

Antrag Nr. 4 ist von dieser Abstimmung ausgenommen und wird im Plenum am 03.02.15 einzeln beraten 

 
       
  5    Antrag der Abgeordneten Stefan Schuster, Martina Fehlner, Andreas Lotte u. a. SPD
Anpassung der Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten (Bayerische Nebentätigkeitsverordnung - BayNV)
Drs. 17/2776 pdf-Format, Drs. 17/4688 (A) pdf-Format
 
       
  6    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Claudia Stamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Diskriminierung von homosexuellen Menschen, insbesondere nach 1945
Drs. 17/2873 pdf-Format, Drs. 17/4932 (E) pdf-Format
 
       
  7    Antrag der Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. SPD
Sicherstellung und Einzug von Erträgen aus Straftaten
Drs. 17/2906 pdf-Format, Drs. 17/4933 (A) pdf-Format
 
       
  8    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konzept zur fairen Erfassung der Arbeitszeit von Lehrkräften vorlegen - Neubewertung der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern
Drs. 17/3094 pdf-Format, Drs. 17/4689 (A) pdf-Format
 
       
  9    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Gabi Schmidt u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Versprechen des Asylgipfels halten und Asylsozialberatung sicherstellen
Drs. 17/3106 pdf-Format, Drs. 17/4645 (A) pdf-Format
 
       
  10    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Eva Gottstein u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Mädchen und Jungen in Bayern besser fördern!
Drs. 17/3109 pdf-Format, Drs. 17/4648 (E) pdf-Format
 
       
  11    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Bestellung des S-Bahn-Haltepunkts Forchheim Nord
Drs. 17/3160 pdf-Format, Drs. 17/4961 (A) pdf-Format
 
       
  12    Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Kathrin Sonnenholzner, Doris Rauscher u. a. SPD
Medizinische Versorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen sicherstellen - Ärztlichen Dienst vor Ort etablieren
Drs. 17/3193 pdf-Format, Drs. 17/4646 (A) pdf-Format
 
       
  13    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung des Freistaats fortsetzen
Drs. 17/3204 pdf-Format, Drs. 17/4654 (A) pdf-Format
 
       
  14    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Vollsperrung der Bahnlinie Bamberg - Lichtenfels
Drs. 17/3213 pdf-Format, Drs. 17/4963 (A) pdf-Format
 
       
  15    Antrag der Abgeordneten Klaus Holetschek, Bernhard Seidenath, Walter Taubeneder u. a. CSU
Kur- und Heilbäder in einem Präventionsgesetz berücksichtigen
Drs. 17/3280 pdf-Format, Drs. 17/4937 (E) pdf-Format
 
       
  16    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neuvergabe der Verkehre der S-Bahn München
Drs. 17/3364 pdf-Format, Drs. 17/4964 (E) pdf-Format
 
       
  17    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Annette Karl, Inge Aures u. a. und Fraktion SPD
Breitbandförderquote angleichen
Drs. 17/3366 pdf-Format, Drs. 17/4965 (A) pdf-Format
 
       
  18    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Breitbandprogramm nachbessern: Kommunen im ländlichen Raum großzügig fördern
Drs. 17/3395 pdf-Format, Drs. 17/4966 (A) pdf-Format
 
       
  19    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
der Abgeordneten Horst Arnold, Alexandra Hiersemann, Harry Scheuenstuhl u. a. SPD
Durchbindung der Gräfenbergbahn zum Hauptbahnhof Fürth nicht aufgeben - Widersprüche der Standardisierten Bewertung aufklären
Drs. 17/3545 pdf-Format, Drs. 17/4967 (A) pdf-Format
 
       
  20    Antrag der Abgeordneten Susann Biedefeld, Herbert Woerlein, Horst Arnold u. a. SPD
Begrenzung von Transportzeiten für Schlachttiere
Drs. 17/3551 pdf-Format, Drs. 17/4945 (E) pdf-Format
 
       
  21    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Wegfall des Schienenbonus für ICE-Ausbaustrecke Nürnberg-Ebensfeld, PFA 18/19 Forchheim-Eggolsheim
Drs. 17/3553 pdf-Format, Drs. 17/4968 (E) pdf-Format
 
       
  22    Antrag der Abgeordneten Kathrin Sonnenholzner, Doris Rauscher, Ruth Müller u. a. SPD
Runder Tisch zur Einführung einer Pflegekammer in Bayern - Zwischenergebnisse präsentieren!
Drs. 17/3583 pdf-Format, Drs. 17/4938 (E) pdf-Format
 
       
  23    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Benno Zierer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Keine zusätzlichen Hürden für Ehrenamt und Lebensmittelhandwerk - Lebensmittel-Informationsverordnung praktikabel gestalten
Drs. 17/3594 pdf-Format, Drs. 17/4946 (G) pdf-Format
 
       
  24    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Kathi Petersen, Martin Güll u. a. und Fraktion SPD
Erhalt der Pluralität in der Erwachsenenbildung
Drs. 17/3595 pdf-Format, Drs. 17/4859 (E) pdf-Format
 
       
  25    Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Angemessene Bezahlung von Pflegekräften
Drs. 17/3723 pdf-Format, Drs. 17/4939 (E) pdf-Format
 
       
  26    Antrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer-Stäblein u. a. CSU
Qualitätssicherung der häuslichen Pflege, insbesondere bei Erhalt von Leistungen der Pflegeversicherung
Drs. 17/3800 pdf-Format, Drs. 17/4940 (E) pdf-Format
 
       
  27    Antrag der Abgeordneten Bernhard Seidenath, Joachim Unterländer, Kerstin Schreyer-Stäblein u. a. CSU
Probleme in der Pflege beheben - Einsatz von Hilfsmitteln bei der Einstufung in eine Pflegestufe nicht überbewerten
Drs. 17/3825 pdf-Format, Drs. 17/4941 (E) pdf-Format
 
       
  28    Antrag der Abgeordneten Tanja Schorer-Dremel, Gudrun Brendel-Fischer, Kerstin Schreyer-Stäblein u. a. CSU
Kindernahrung sicherer machen - Tenuazonsäuregehalt bei Hirseprodukten senken
Drs. 17/3826 pdf-Format, Drs. 17/4948 (E) pdf-Format
 
       
  29    Antrag der Abgeordneten Harry Scheuenstuhl, Florian von Brunn, Klaus Adelt u. a. SPD
Keine Wasserverschmutzung durch undichte Abwasserkanäle
Drs. 17/4078 pdf-Format, Drs. 17/4949 (E) pdf-Format
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Reinhold Strobl SPD
Großstädte entschlacken - was soll das heißen, worauf müssen sich die Städte einstellen?
Drs. 17/2652 pdf-Format, Drs. 17/4686 (A) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Hans Herold (CSU) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
18:30 Uhr
 
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