Nächste Plenarsitzung:
27.09.2017
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
35. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 29.01.2015

 
 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Eröffnung 9:00 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 1   Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Unternehmer nicht zu...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 a)   Erste Lesungen zu Gesetzentwürfen, die ohne Aussprache an die jeweils federführenden... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 b)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen MediengesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 c)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen BeamtenversorgungsgesetzesTOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 2 d)    Erste Lesung zum Gesetzentwurf über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung sowie der...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 3 bis 6
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 3    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie I Bildung und Besetzung... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 4    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie II Transparenz und Kontrolle... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 5    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie III Änderung des... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 6    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie IV Repräsentation in den... 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Mittagspause bis 13:35 Uhr 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 9   Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 7    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Hilfe und Unterbringung in psychischen Krisen und bei psychischen...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 8   Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht... 
 Details zum Tagesordnungpunkt TOP 10   Antrag Großstädte entschlacken - was soll das heißen, worauf müssen sich die Städte...TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll 
 Details zum Tagesordnungpunkt     Sitzungsende 18:30 Uhr 
 
   
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       Eröffnung
9:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Unternehmer nicht zu Bürokraten degradieren - Runden Tisch "Mindestlohn" einrichten"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Angelika Weikert (SPD) 

Redner

Thomas Mütze (GRU) 

Redner

Dr. Harald Schwartz (CSU) 

Redner

Jutta Widmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

 
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  TOP 2 a)    Erste Lesungen
zu Gesetzentwürfen, die ohne Aussprache an die jeweils federführenden Ausschüsse überwiesen werden sollen
 
       
       Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung
Drs. 17/4910 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen 

 
       
       Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes
Drs. 17/4943 pdf-Format
 
       
Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

 
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  TOP 2 b)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 17/4584 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Martina Fehlner (SPD) 

Redner

Verena Osgyan (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst 

 
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  TOP 2 c)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Peter Meyer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zur Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes
Drs. 17/4607 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Volker Bauer (CSU) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Ingrid Heckner (CSU) 

Redner

Stefan Schuster (SPD) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Ingrid Heckner (CSU) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Redner

Staatssekretär Johannes Hintersberger 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes 

 
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  TOP 2 d)     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung sowie der einstweiligen Unterbringung (Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz - BayMRVG)
Drs. 17/4944 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Staatsministerin Emilia Müller 

Redner

Franz Schindler (SPD) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Redner

Florian Streibl (FREIE WÄHLER) 

Redner

Kerstin Celina (GRU) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration 

 
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       Gemeinsamer Aufruf
der Tagesordnungspunkte 3 bis 6
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
  TOP 3     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie I
Bildung und Besetzung kommunaler Ausschüsse und sonstiger kommunaler Gremien
Drs. 17/2218 pdf-Format, Drs. 17/4677 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 4     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie II
Transparenz und Kontrolle von kommunalen Wirtschaftsunternehmen
Drs. 17/2219 pdf-Format, Drs. 17/4676 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
  TOP 5     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie III
Änderung des Sparkassengesetzes
Drs. 17/2220 pdf-Format, Drs. 17/4675 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung 

 
       
  TOP 6     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Jürgen Mistol u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Stärkung der kommunalen Demokratie IV
Repräsentation in den Zweckverbänden
Drs. 17/2221 pdf-Format, Drs. 17/4674 (A) pdf-Format
 
       
Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 29.01.2015 zum TOP 6: Gesetzentwurf 17/2221 

 
       
 
Redner

Jürgen Mistol (GRU) 

Redner

Peter Tomaschko (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Christine Kamm (GRU) 

Redner

Peter Tomaschko (CSU) 

Redner

Klaus Adelt (SPD) 

Redner

Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER) 

Redner

Norbert Dünkel (CSU) 

Redner

Dr. Paul Wengert (SPD) 

Redner

Staatssekretär Gerhard Eck 

 
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       Mittagspause
bis 13:35 Uhr
 
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 SchließenTOP 9    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge pdf-Format
 
       
 Öffnen1    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fracking im Bergrecht verbieten
Drs. 17/5001 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Martin Stümpfig (GRU) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Zwischenfrage

Zwischenfrage Martin Stümpfig (GRU) 

Redner

Klaus Holetschek (CSU) 

Redner

Harry Scheuenstuhl (SPD) 

Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 29.01.2015 zum Dringlichkeitsantrag 17/5001 

 
       
 Öffnen2    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Josef Zellmeier, Dr. Florian Herrmann u. a. und Fraktion CSU
Verteidigung von Sicherheit und Freiheit - Maßnahmen gegen islamistischen Terror effizient verstärken
Drs. 17/5002 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Florian Ritter (SPD) 

Redner

Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) 

Redner

Margarete Bause (GRU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Dr. Hans Reichhart (CSU) 

Redner

Margarete Bause (GRU) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Margarete Bause (GRU) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: ZustimmungNamentliche Abstimmung am 29.01.2015 zum Dringlichkeitsantrag 17/5002 

 
       
  3    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Martin Güll, Natascha Kohnen u. a. und Fraktion SPD
Sofortprogramm für die Beschulung junger Flüchtlinge
Drs. 17/5003 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Margit Wild (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Martin Güll (SPD) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Redner

Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Thomas Gehring (GRU) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thomas Gehring (GRU) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Martin Güll (SPD) 

Redner

Michael Hofmann (CSU) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Namentliche Abstimmung: AblehnungNamentliche Abstimmung am 29.01.2015 zum Dringlichkeitsantrag 17/5003 

 
       
 Öffnen4    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Keine Vorfestlegung auf HGÜ-Stromleitungen durch die Staatsregierung
Drs. 17/5004 pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Jürgen Baumgärtner (CSU) 

Redner

Natascha Kohnen (SPD) 

Redner

Martin Stümpfig (GRU) 

Redner

Johann Häusler (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Natascha Kohnen (SPD) 

Redner

Johann Häusler (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Martin Stümpfig (GRU) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Erwin Huber (CSU) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Natascha Kohnen (SPD) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
       
       Hinweis:
Die nachfolgenden Dringlichkeitsanträge werden in die zuständigen federführenden Ausschüsse verwiesen
 
       
  5    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jugendliche Flüchtlinge ausbilden, nicht abschieben!
Drs. 17/5005 pdf-Format
 
       
 Öffnen6    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Gudrun Brendel-Fischer, Angelika Schorer u. a. CSU
Schutz regionaltypischer Spezialitäten
Drs. 17/5006 pdf-Format
 
       
 Öffnen7    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Florian von Brunn, Harry Scheuenstuhl u. a. und Fraktion SPD
Wirksamer Gesundheitsschutz durch das Verbot von Bisphenol A
Drs. 17/5007 pdf-Format
 
       
 Öffnen8    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Günther Felbinger u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
G9 nicht auf dem Verwaltungsweg verhindern - Transparenz sicherstellen, dringend Nachbesserungen vornehmen
Drs. 17/5008 pdf-Format
 
       
  9    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Katharina Schulze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen Terrorismus - Anhörung zur Lage und Prävention von terroristischer Radikalisierung in Bayern
Drs. 17/5009 pdf-Format
 
       
  10    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Thomas Kreuzer, Gudrun Brendel-Fischer, Dr. Otto Hünnerkopf u. a. CSU
Nationales Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen umsetzen
Drs. 17/5010 pdf-Format
 
       
  11    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Kathrin Sonnenholzner, Ruth Müller u. a. und Fraktion SPD
Infektionsschutz in bayerischen Krankenhäusern sicherstellen!
Drs. 17/5011 pdf-Format
 
       
  12    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung auch 2015 eigenständig fortführen
Drs. 17/5012 pdf-Format
 
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  TOP 7     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Kerstin Celina u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Hilfe und Unterbringung in psychischen Krisen und bei psychischen Krankheiten (PsychKHG)
Drs. 17/2622 pdf-Format, Drs. 17/4664 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Kerstin Celina (GRU) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Kerstin Celina (GRU) 

Redner

Bernhard Seidenath (CSU) 

Redner

Kathrin Sonnenholzner (SPD) 

Redner

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER) 

Redner

Hermann Imhof (CSU) 

Redner

Joachim Unterländer (CSU) 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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 ÖffnenTOP 8    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
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  TOP 10    Antrag der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Reinhold Strobl SPD
Großstädte entschlacken - was soll das heißen, worauf müssen sich die Städte einstellen?
Drs. 17/2652 pdf-Format, Drs. 17/4686 (A) [X] pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Dr. Herbert Kränzlein (SPD) 

Redner

Hans Herold (CSU) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Zwischenbemerkung

Zwischenbemerkung Hans Herold (CSU) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Redner

Staatssekretär Albert Füracker 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
18:30 Uhr
 
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