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17. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 15.05.2014

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Annette Karl (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Manuel Westphal (CSU) 

Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

 
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  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 17/1012 pdf-Format, Drs. 17/1880 (E) pdf-Format
 
       
       Hinweis:
Auf eine Aussprache wurde im Einvernehmen aller Fraktionen verzichtet
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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 ÖffnenTOP 4    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsantraege pdf-Format
 
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  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neustart bei der Anmeldung von Bundesstraßen und Autobahnen des Freistaats für den Bundesverkehrswegeplan 2015
Drs. 17/885 pdf-Format, Drs. 17/1792 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Dr. Otmar Bernhard (CSU) 

Redner

Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Jutta Widmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
18:17
 
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