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06.07.2017
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
17. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 15.05.2014

 
   
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       Eröffnung
13:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Blume (CSU) 

Redner

Annette Karl (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Verena Osgyan (GRU) 

Redner

Manuel Westphal (CSU) 

Redner

Dr. Florian Herrmann (CSU) 

Redner

Staatsministerin Ilse Aigner 

Redner

Staatsminister Dr. Markus Söder 

 
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  TOP 2     Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Drs. 17/1012 pdf-Format, Drs. 17/1880 (E) pdf-Format
 
       
       Hinweis:
Auf eine Aussprache wurde im Einvernehmen aller Fraktionen verzichtet
 
       
 
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

Abstimmung

Schlussabstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 3    Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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 ÖffnenTOP 4    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsantraege pdf-Format
 
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  TOP 5    Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Markus Ganserer u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neustart bei der Anmeldung von Bundesstraßen und Autobahnen des Freistaats für den Bundesverkehrswegeplan 2015
Drs. 17/885 pdf-Format, Drs. 17/1792 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Markus Ganserer (GRU) 

Redner

Dr. Otmar Bernhard (CSU) 

Redner

Bernhard Roos (SPD) 

Redner

Jutta Widmann (FREIE WÄHLER) 

Redner

Staatsminister Joachim Herrmann 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
18:17
 
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