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17. Plenarsitzung
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
7. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 10.12.2013

 
   
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       Eröffnung
14:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) 

 
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  TOP 1    Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Für eine kindgerechte Bildungspolitik - G9 zulassen!"
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Kerstin Schreyer-Stäblein (CSU) 

Redner

Dr. Simone Strohmayr (SPD) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Otto Lederer (CSU) 

Redner

Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) 

Redner

Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) 

Redner

Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 

 
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  TOP 2    Abstimmung
über drei Dringlichkeitsanträge betreffend "EADS-Standort Unterschleißheim" (Drs. 17/166, 182 und 183), zu denen die Aussprache bereits im Plenum am 04.12.2013 stattgefunden hat
 
       
       Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Annette Karl, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u. a. und Fraktion SPD
EADS-Standort Unterschleißheim - Arbeitnehmer- und Standortinteressen wahren - Bericht über Gespräch des Wirtschaftsministeriums bei Cassidian in Unterschleißheim
Drs. 17/166 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
       Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Thomas Mütze u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht zu Krisenunternehmen in Bayern
Drs. 17/182 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung in geänderter Fassung 

 
       
       Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Thorsten Glauber u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Arbeitsplatzverlust bei EADS verhindern - Bayerns Kompetenz in der Luft- und Raumfahrttechnik stärken
Drs. 17/183 pdf-Format
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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  TOP 3    Besetzung von Gremien
 
       
  TOP 3a)    Wahl
eines Mitglieds für den Gefängnisbeirat der Justizvollzugsanstalt Nürnberg
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 3b)    Bestellung
von Mitgliedern für den politischen Beirat des NS-Dokumentationszentrums München
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
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 ÖffnenTOP 4    Antragsliste
Abstimmung über einen Verordnungsentwurf und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
 
       
Übernahme der Voten der Ausschüsse

Übernahme der Voten der Ausschüsse 

 
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  TOP 4 Nr. 2    Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Günther Felbinger u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
Garantie für Lehrerstellen: Demografische Rendite muss im Schulsystem bleiben
Drs. 17/20 pdf-Format, Drs. 17/176 (A) pdf-Format
Weitere Dokumente: TOP-Auszug aus dem Plenarprotokoll
 
       
Redner

Günther Felbinger (FREIE WÄHLER) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Redner

Dr. Simone Strohmayr (SPD) 

Redner

Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Staatssekretär Georg Eisenreich 

Abstimmung

Abstimmung: Ablehnung 

 
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       Sitzungsende
15:16 Uhr
 
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