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+++ Zu TOP 4, TOP 5 und TOP 6 finden drei Wahlen statt +++

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85. Plenarsitzung

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85. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 21.07.2026


							Eröffnung 14:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Digitalstandort Bayern:...
			TOP 2				Antragsliste Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7...
			TOP 3a)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes hier:...
			TOP 3b)				Erste Lesung zum Gesetzentwurf Fünftes Modernisierungsgesetz Bayern
							Abstimmung Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 4+5
			TOP 4				Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
			TOP 5				Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
							Abstimmung Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 6
			TOP 6				Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
			TOP 7				Bestellung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat
							Sitzungsende

Eröffnung

14:00 Uhr

	1. Vizepräsident Tobias Reiß (CSU)

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TOP 1

Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Digitalstandort Bayern: Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für das KI-Zeitalter machen!"

	Markus Saller (FREIE WÄHLER)
	Florian Köhler (AfD)
	Jenny Schack (CSU)
	Benjamin Adjei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Florian von Brunn (SPD)
	Martin Wagle (CSU)
	Felix Locke (FREIE WÄHLER)
	Patrick Grossmann (CSU)
	Staatsminister Dr. Fabian Mehring

TOP 2

Antragsliste
Abstimmung über eine Europaangelegenheit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste

	Abstimmung: Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 3a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Ulrich Singer, Christoph Maier u. a. und Fraktion AfD

zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes
hier: Gewalttourismus stoppen
Drs. 19/12840

	Richard Graupner (AfD)
	Martin Stock (CSU)
	Jörg Baumann (AfD)
	Martin Scharf (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Jörg Baumann (AfD)
	Martin Scharf (FREIE WÄHLER)
	Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Horst Arnold (SPD)
	Überweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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TOP 3b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Fünftes Modernisierungsgesetz Bayern
Drs. 19/12911

	Staatsminister Dr. Florian Herrmann
	Jörg Baumann (AfD)
	Thorsten Freudenberger (CSU)
	Johannes Becher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Markus Saller (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD)
	Markus Saller (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Benjamin Adjei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Markus Saller (FREIE WÄHLER)
	Horst Arnold (SPD)
	Überweisung in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Abstimmung
Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 4+5

	Abstimmung: Ablehnung

TOP 4

Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl

TOP 5

Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl

Abstimmung
Antrag auf Begründung und Aussprache zu TOP 6

	Abstimmung

TOP 6

Wahl
eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Mitteilung

	Wahl

TOP 7

Bestellung
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat

	Abstimmung
	Abstimmung

					Sitzungsende