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Nächste Plenarsitzung:
25.04.2024

16. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 17.04.2024


		Eröffnung 13:00 Uhr
	TOP 1a)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
	TOP 1b)	Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
Gemeinsamer Aufruf der Tagesordnungspunkte 2 und 3
	TOP 2	Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
	TOP 3	Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
	TOP 4	Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
	TOP 5	Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
	TOP 6	Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesdenkmalrat
	TOP 7	Bestätigung eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
	TOP 8	Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
		Sitzungsende 18:04 Uhr

Eröffnung

13:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)

TOP 1a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
Drs. 19/1555

	Überweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes

TOP 1b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung

zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
Drs. 19/1556

	Staatsminister Dr. Florian Herrmann
	Dieter Arnold (AfD)
	Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD)
	Dieter Arnold (AfD)
	Wolfgang Fackler (CSU)
	Zwischenbemerkung Benjamin Nolte (AfD)
	Wolfgang Fackler (CSU)
	Zwischenbemerkung Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Wolfgang Fackler (CSU)
	Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
	Markus Rinderspacher (SPD)
	Zwischenbemerkung Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD)
	Markus Rinderspacher (SPD)
	Überweisung in den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 2 und 3

TOP 2

Wahl
einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl
	Wahlergebnis: Herr Abgeordneter Rene Dierkes (AfD) ist nicht gewählt.

TOP 3

Wahl
einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags
Mitteilung

	Wahl
	Wahlergebnis: Herr Abgeordneter Benjamin Nolte (AfD) ist nicht gewählt.


	Katrin Ebner-Steiner (AfD)
	Michael Hofmann (CSU)
	Rene Dierkes (AfD)
	Felix Locke (FREIE WÄHLER)
	Zwischenbemerkung Richard Graupner (AfD)
	Felix Locke (FREIE WÄHLER)
	Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Dr. Simone Strohmayr (SPD)
	Zwischenbemerkung Florian Köhler (AfD)
	Dr. Simone Strohmayr (SPD)

TOP 4

Wahl

eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Mitteilung

	Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU)
	Jörg Baumann (AfD)
	Zwischenbemerkung Florian von Brunn (SPD)
	Jörg Baumann (AfD)
	Wolfgang Hauber (FREIE WÄHLER)
	Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
	Dr. Simone Strohmayr (SPD)
	Zwischenbemerkung Christoph Maier (AfD)
	Dr. Simone Strohmayr (SPD)
	Wahl
	Wahlergebnis: Herr Abgeordneter Jörg Baumann (AfD) ist nicht gewählt.

TOP 5

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Abstimmliste

	Abstimmung: Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 6

Bestellung
von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesdenkmalrat
Mitteilung

	Abstimmung: Zustimmung

TOP 7

Bestätigung
eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
Mitteilung

	Abstimmung: Zustimmung

		TOP 8			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge

					Sitzungsende 18:04 Uhr