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23.01.2019
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 11.12.2018

 
   
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       Eröffnung
12:00 Uhr
 
       
Sitzungsleitung

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) 

 
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  TOP 2    Bekanntgabe
der Mitglieder des Ältestenrats, der Ausschüsse und der Richterinnen- und Richter-Wahl-Kommission
 
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  TOP 3     Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung (Bayerisches Beauftragtengesetz - BayBeauftrG)
Drs. 18/17 pdf-Format
 
       
Redner

Staatsminister Dr. Florian Herrmann 

Redner

Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

Redner

Tobias Reiß (CSU) 

Redner

Alexander Hold (FREIE WÄHLER) 

Redner

Richard Graupner (AfD) 

Redner

Alexandra Hiersemann (SPD) 

Redner

Alexander Muthmann (FDP) 

Verweisung

Verweisung in den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen 

 
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  TOP 4    Besetzung
von Gremien
 
       
  TOP 4 a)    Wahl
der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Mitteilung pdf-Format
 
       
Abstimmung

Wahl 

 
       
  TOP 4 b)    Wahl
der Vertreter des Landtags in den Verwaltungsrat für die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Mitteilung pdf-Format
 
       
Abstimmung

Wahl 

 
       
  TOP 4 c)    Wahl
der nichtberufsrichterlichen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 d)    Wahl
der Anstaltsbeiräte bei den Justizvollzugsanstalten und den Jugendarrestanstalten
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 e)    Wahl
der Maßregelvollzugsbeiräte
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 f)    Wahl
der bzw. des Vorsitzenden des Beirats beim Unternehmen "Bayerische Staatsforsten"
 
       
Absetzung

wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und auf die Plenarsitzung am 23. Januar 2019 verschoben. 

 
       
  TOP 4 g)    Bestellung
der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die G-10 Kommission
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 h)    Bestellung
der Mitglieder für den Rundfunkrat
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 i)    Bestellung
der Mitglieder für den Medienrat
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 j)    Bestellung
der Mitglieder des Landtags für den Landesdenkmalrat
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
  TOP 4 k)    Bestellung
von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung
 
       
Absetzung

wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und auf die Plenarsitzung am 23. Januar 2019 verschoben. 

 
       
  TOP 4 l)    Bestellung
von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Stiftungsrat der Bayerischen Forschungsstiftung
 
       
Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung 

 
       
 
Unterbrechung der Sitzung

Unterbrechung der Sitzung 

 
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       Sitzungsende
18:26 Uhr
 
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Seitenende
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